Der Bundesparteitag: Neuanfang in Rostock
15. Mai 2011 – Mit dem FDP-Bundesparteitag in Rostock stellt sich die FDP personell und inhaltlich neu auf: Philipp Rössler wurde mit seinem neuen Team an die Parteispitze gewählt. Ab sofort sind zwei Mitglieder der FDP Hamburg im neuen Bundesvorstand vertreten. Katja Suding konnte sich über das beste Ergebnis auf der sog. "Freien Liste" freuen. Der Landesvorsitzende Rolf Salo wurde über die „Kurfürstenliste“ in seinem Amt bestätigt.
Inhaltlich befasste sich der Bundesparteitag mit den Schwerpunkten der Steuerreform, Europapolitik und Energiepolitik. Die Delegierten bekräftigten in einem Antrag, dass eine Steuerreform innerhalb dieser Legislaturperiode beschlossen und vollzogen werden soll. Der europapolitische Leitantrag „Europa ist Deutschlands Zukunft“ sorgte für viele Diskussionen. Beschlossen wurde, dass die Euro-Mitgliedstaaten künftig mehr finanzielle Eigenverantwortung übernehmen müssen.
Energiepolitisch wurde der Leitantrag „Zügig, wirtschaftlich, sicher – auf dem Weg ins Zeitalter erneuerbarer Energien“ in Teilen beschlossen, der Rest zur Beratung an den Bundesvorstand überwiesen. Die FDP positioniert sich darin als Stimme der Vernunft in der künftigen Energiepolitik Deutschlands. Der Leitantrag, im Bereich Bildung, „Für die lernende Gesellschaft – 13 Thesen liberaler Bildungspolitik“ konnte aus Zeitgründen nicht beraten werden, er wird auf einem außerordentlichen Programmparteitag im November wieder aufgerufen.
Fotos: Gerhold Hinrichs-Henkensiefken
